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Die FWG Obrigheim e.V.  informiert:

8. Sitzung des Bau- und Friedhofsausschusses Obrigheim

 

Zu Beginn der Sitzung wurde mehrheitlich abgestimmt TOP 4 (nachgereicht als Tischvorlage) in die Tagesordnung mit aufzunehmen, da die Frist des Bauantrags vor der nächsten Gemeinderatssitzung abläuft.

Im Top 1 ging es um die Anschaffung eines neuen Spielgerätes für den Spielplatz Albsheim. Dort musste vor kurzem ein defektes Spielgerät (das Spielschiff) entfernt werden. Die Beigeordnete Eicher hat im Vorfeld bei einem Ortstermin die Bedürfnisse und die Bereitschaft einer Beteiligung von Bürgern erfragt. Das Ergebnis dieser Besprechung ist ein Feder- Floß der Firma Seibel. Das Floß besteht aus zwei Teilen die man getrennt voneinander aufstellen kann. Geplant ist, dass die Ortsgemeinde das erste Floßteil anschafft. Das zweite Teil könnte über Spendengelder finanziert werden. Der Aufbau des Spielgerätes erfolgt durch Bürger.

Nach einer angeregten Diskussion entschied der Ausschuss einstimmig, dass er dem Gemeinderat empfiehlt das Spielgerät der Firma Seibel zu erwerben. Dieser entscheidet nun am 8. Oktober darüber, ob das Spielgerät angeschafft wird, da die Geldmittel nur als Unterhaltung und nicht als Investition eingeplant sind. Über eine überplanmäßige Ausgabe kann der Gemeinderat entscheiden.

Beim Top 2 wurde über einen Bauantrag abgestimmt. Dieser wurde einstimmig angenommen.

Im Top 3 ging es um die Vergabe der Innensanierung des Rathauses und die Neuanschaffung einer Heizungsanlage für eine gemeindeeigene Wohnung. Der Ausschuss empfahl einstimmig die Vergabe der Arbeiten wie vorgeschlagen. Über die endgültige Vergabe wird ebenfalls am 8. Oktober entschieden.

Im neu aufgenommen Top 4 informiert die Beigeordnete Eicher über den Bauantrag mit Befreiungsantrag. Da dieser Bauantrag die untere Bauaufsichtsbehörde (Bad Dürkheim) prüft, nimmt die Gemeinde die Abweichung zur Kenntnis.

Beim Tagesordnungspunkt Anfragen und Mitteilungen informierte die Beigeordnete Eicher die Ausschussmitglieder über folgendes:

I:   Im letzten Bau- und Friedhofsausschuss stellte das Ausschussmitglied Loella Muth den Antrag dass geprüft wird, ob im Ortsteil Mühlheim, ein Landwirtschaftlicher Weg umgewidmet werden kann. Dieser soll die Leininger Straße entlasten.

Die Verwaltung befürwortet dies nicht. Zum einem ist die Ortsgemeinde hoch verschuldet und hat keine eigenen Mittel hierfür. Die Anlieger könne nicht belastet werden, da im Außenbereich keine Ausbaubeiträge anfallen. Des weiteren müsste für die neu versiegelte Fläche eine Ausgleichsfläche vorgehalten werden.

Herr Muth bittet trotzdem um eine Kostenaufstellung der „neuen“ Straße zur Einordnung eines Budgetbedarfes. 

II: In der KW 39 wird voraussichtlich der Straßenausbau im Baugebiet Baumgarten abgeschlossen sein. Die Durchführung der Bauabnahme ist für die KW 40 vorgesehen. Jetzt fehlt nur noch die Begrünung der Flächen und der Spielplatz, zur Fertigstellung des Baugebiets Baumgarten. In diesem Zusammenhang wird auch in der nächsten Gemeinderatssitzung über die Vergabe des Spielplatzes im Baumgarten abgestimmt, sodass auch diese Arbeiten begonnen werden können.

Christian Schwarz; Pressesprecher der FWG Obrigheim e.V.  

 

 

Nächster FWG-Stammtisch am 11.10.2020 ab 11:00 Uhr in der Straußwirtschaft Weingut Müsel Colgenstein (Vorbehaltlich Corona-Bestimmungen)
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