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Die FWG Obrigheim e.V.  informiert:
 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

hiermit melde ich mich zurück ins Jahr 2020. Ich hoffe sie hatten alle eine erholsame Zeit und einen guten Start.

Auch die Verwaltung und Gemeinderatsarbeit startet ins neuen Jahr. Die Ratssitzung am 29.01.20 begann mit einer Einwohnerfragestunde. Ein Mitbürger erkundigte sich nach dem Sachstand Gehwege Grünstadter Straße. Eigentlich ist dieses Projekt im Bereich des 1. Beigeordneten mit Geschäftsbereich Bau- und Friedhofsangelegenheiten angesiedelt. Leider kann ich trotzdem keine Auskunft darüber geben. In diesem Speziellen Fall greift Paragraph 22 der Gemeindeordnung (GemO) „Ausschließungsgründe“. Umgangssprachlich versteht man darunter Befangenheit. Da wir als Eigentümer in der Grünstadter Straße evtl. von dem weiteren Vorgehen direkt betroffen sind, ist mir nicht möglich an diesem Projekt zu beraten oder entscheidend mitzuwirken. Ich darf weder an den Treffen teilnehmen noch am Ratstisch sitzen und muss im Zuhörerbereich sitzen. Folglich muss Herr Bürgermeister Muth alle Besprechungen leiten und Fragen dazu beantworten. Bitte wenden Sie sich bei Fragen an Ihn.

Weitere Informationen zur Ratssitzungen konnten Sie ja schon über unser Portal nachlesen.

Somit gebe ich nun einen Bericht der Bauausschusssitzung:

Büro L.A.U.B. stellt die Planung zum Spielplatz Baumgarten vor. Mit den vorher ausgewählten Spielgeräten wurde im Westen des Baugebietes ein Gelände modelliert, welches vom Bauausschuss positiv beschieden wurde. Die Kostenschätzungen sind angelehnt an die vorherigen Beschlüsse. Das Zuschussanträge auf Spielplätze gestellt werden können, ist eine neue Sachlage. Aufgrund der  finanziellen Lage der Gemeinde muss über eine Förderung nachgedacht werden. Welche Folgen ein Förderantrag auslöst, ist nicht nachzuvollziehen, deshalb stehen hierzu noch Gespräche mit der Kommunalaufsicht aus. Die endgültige Entscheidung trifft der Gemeinderat nach Ergebnissen der Gespräche.

Der Bauausschuss sieht die Auftragserteilung für die Baumkontrollen positiv. Gerade nach Sturmtief Sabine werden die Schäden bewusst, welche umstürzende Bäume anrichten können. Schon vor dem Sturmtief ist auch bei uns der Baum am Parkplatz/Schulhof der Grundschule auseinander gebrochen und war am morgen im Schulhof gelegen. Zum Glück wurden keine Schäden verursacht. Ein Baumkataster ist keine Garantie für „Sicherheit“ der Bäume. Aber öffentliche Stellen haften für die Verkehrssicherheit der Bäume und regelmäßige dokumentierte Baumkontrollen sind eine erste Schutzmaßnahme gegen Schäden und Krankheiten. In der Hoffnung, das auch der Gemeinderat diese Einschätzung teilt, werden dann demnächst die Bäume der Gemeinde Obrigheim in Augenschein genommen.

Letzte Woche fand die Bürgerinformation für die Anlieger des Neubaugebiets Baumgarten statt. Erläutert wurde vom Planer die Maßnahme. Generell ist wichtig, die Planung ist von 2013 und jetzt wird nur noch der Endausbau getätigt. Der Aufbau der Straßen sind schon so vorbereitet, das nur noch die Deckschicht und die gepflasterten Randbereiche hergestellt werden. Durch die momentanen Kostenberechnungen wird sich der Erschließungsbeitrag auf ca. 61 Euro/qm belaufen. Davon wurden schon Teilbeiträge erhoben. Die restlichen  Beiträge sollen in Raten erhoben werden, parallel zum Baufortschritt. Im März beginnen die Arbeiten. Getrennt von der Erschließung wird ein landespflegerischer Ausgleich als Kostenerstattungsbetrag erhoben. Nach Momentanen Berechnungen beläuft er sich auf ca. 6 Euro/qm. Damit wurden/werden die Kosten für die Ausgleichsfläche am Eisbach, die Straßenbegrünung und der westl. Grünstreifen (exclusive Spielplatz)  umgelegt. Die barrierefreie Bushaltestelle wird separat abgerechnet und die Planung hierfür wird in der nächsten Bauausschusssitzung vorgestellt.

Bei Fragen hierzu wenden sie sich gerne an mich, ich werde Ihre Anliegen an die entsprechenden Stellen weiterleiten.

In der nächsten Gemeinderatssitzung werden wir uns nochmals um eine Detailfrage in der Sanierung der Grundschule beschäftigen. Die Fußböden der Klassensäle und Flure sind noch die Erstbeläge und teilweise massiv verschlissen. Aus Gründen der Kostenersparnis wurde die Erneuerung der Bodenbeläge aus der Sanierung genommen. Nun macht aber eine Reparatur nur teilweise Sinn. Der Vorschlag der Verwaltung lautet die Südlichen Klassensäle und Flure, sowie ein Teil des Betreuungsraums zu erneuern. Die Kosten werden zur Ratssitzung nochmals zusammengetragen und beraten.

Als neuen Tagesordnungspunkt wurde über die Möglichkeit einer Photovoltaik Anlage auf Schule und Kindertagesstätte aufgenommen. Die Verwaltung wird beauftragt Möglichkeiten und Zahlen aufzuzeigen.

Erfreut kann ich berichten das eine Gemeindewohnung wieder bewohnbar hergerichtet wurde und nun endlich ab März neu vermietet ist.

Wenn die Planungen des Einkaufsmarktes vorgestellt werden, werde ich den Investor bitten zu prüfen, ob ein Glascontainer aufgestellt werden kann. Somit hätte Mühlheim auch eine bessere Möglichkeit zur Altglasentsorgung.

Die Vorhaben der Deutschen Glasfaser sind auch in unserem Ort zu sehen. Im Frühjahr soll bei uns eine Infoveranstaltung durchgeführt werden. Wahrscheinlich können die Bauarbeiten Mitte 2020 ausgeführt werden. Die Dt. Glasfaser stellt einen Glasfaser ins Haus (FTTH Anschluss) kostenfrei allen Bürgern zur Verfügung bei Vertragsabschluss. Bitte informieren sie sich auf den Veranstaltungen – Termine werden rechtzeitig bekannt gegeben.

Im Moment bereite ich die Landwirtschaftsaussschusssitzung vor. Wenn von dort neue Erkenntnisse feststehen werden neue Berichte folgen.

Nächster FWG-Stammtisch am 10.05.2020 ab 11:00 Uhr in der Straußwirtschaft Weingut Müsel Colgenstein
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