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17. Sitzung des Bau- und Friedhofsausschusses Obrigheim
Am 07.04.2022 wurde im Bürgerhaus Obrigheim die 17. Sitzung des Bau- und Friedhofsausschusses abgehalten.
Zu Beginn der Sitzung wurde das neue Ausschussmitglied Jan Nowakowski (FWG) von der Vorsitzenden, Nicole Eicher, verpflichtet.
In Top 1 und 2 ging es um die geplante PV-Freiflächenanlage in der Gemarkung Mühlheim. Der Aufstellungsbeschluss wurde bereits am 23.05.2019 gefasst. Im Rahmen dieses Prozesses wurde die Öffentlichkeit über den Planentwurf informiert und verschiedene Behörden wurden zu diesem Planentwurf angehöhrt. Die verschiedenen Stellungnahmen wurden im Top 1 beraten und die daraus resultierenden Änderungen in die Satzungsunterlage aufgenommen. In Top 2 wurde dann über die Änderungen in den Satzungsunterlagen abgestimmt. Die beiden Punkte wurden einstimmig angenommen.
Im Top 3 wurde über einen Bauantrag für zwei Mehrfamilienhäusern mit jeweils 8 Wohneinheiten abgestimmt. Die einhellige Meinung der Ausschussmitglieder war, dass die Verbandsgemeinde die Niederschlagsbewirtschaftung und die Parkplatzsituation nochmal prüfen soll. Dies wurde im Beschlussvorschlag aufgenommen und dem Antrag wurde mehrheitlich zugestimmt.
Tops 4 behandelte einen Änderungsantrag, da sich die Gesamthöhe und Länge des geplanten Gebäudes geändert hatte. In Top 5 wurde über die Überdachung eines Balkones abgestimmt und Top 6 befasste sich mit der Genehmigung zur Ausfuhr und Ausbringung von Rübenerde. Die drei Antrage wurden einstimmig beschlossen.
Unter Anfragen und Mitteilungen informierte die Vorsitzende Eicher die Anwesenden Ausschussmitglieder, dass am 13.04.2022 die nächste Gemeinderatssitzung im Rosengarten ist. Anschließend besucht der Gemeinderat die Sanierte/ Modernisierte Grundschule. Die Aktion „Saubere Landschaft“ in Obrigheim ist am 23.04.2022.
Ein Thema für den nächsten Ausschuss wird wahrscheinlich eine neue Installation der Kühlanlagen im Rosengarten sein, die jetzigen Kühlanlagen entsprechen nicht mehr den geltenden Normen.
Aus den Reihen des Gremiums gab es dann noch folgende Anfragen: Die Bäume im Birkenweg und Weidenweg (Ortsteil Albsheim) müssten zurückgeschnitten werden. Frau Eicher notierte sich den Punkt und wird sich der Sache annehmen. Dann wurde der Sachstand beim Neubau des Altenheims im Obrigheim erfragt. Hier gibt es nur die mündliche Information, dass der Bauantrag von der Kreisverwaltung abgelehnt wurde. Abschließender Punkt war der „Verbandsgemeinde-Platz“ an der Feuerwehr., sind hier alle Maßnahmen / Ausbesserungen abgeschlossen, da dieser als Lagerplatz bei den Kanalarbeiten der Verbandsgemeinde benutzt wurde. Laut Verbandsgemeinde hat der Platz wieder seinem ursprünglichen Zustand. Weitere Arbeiten seien nicht vorgesehen.
Christian Schwarz; Pressesprecher der FWG Obrigheim e.V.
Die FWG-Obrigheim e.V. hat für die KW 18 des Amtsblatts (Nr. 18/2022, Erscheinungsdatum: 05.05.2022) folgende Mitteilung:
Stammtisch der FWG Obrigheim e.V.
Auch dieses Jahr möchten wir alle interessierten Bürger/innen zu unserem FWG Stammtischen einladen.
An jedem 2 Montag im Monat, in der Straußwirtschaft Müsel, unter Berücksichtigung der geltenden Bestimmungen.
Wann: Montag den 9. Mai
Wo: Straußwirtschaft Müsel in Obrigheim- Colgenstein
Uhrzeit: 19:30
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